Junge Freiheit: Verfassungsschutz will linksextreme Szene stärker beobachten
Der Verfassungsschutz: Die Behörde will die linksextreme Szene künftig verstärkt beobachten Foto: Wikipedia/Fornax
Der Verfassungsschutz: Die Behörde will die linksextreme Szene künftig verstärkt beobachten Foto: Wikipedia/Fornax
BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt (BKA) wollen die linksextreme Szene künftig verstärkt ins Visier nehmen. Wie ein Sprecher des Innenministeriums gegenüber der JUNGEN FREIHEIT sagte, hätten die Sicherheitsbehörden auf Bitte von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um effektiver gegen linksextreme Straftäter vorgehen zu können.
Danach plädierten Verfassungsschutz und BKA dafür, den Schwerpunkt in Zukunft auf eine verstärkte „Aufhellung bestehender militanter Strukturen und eine vermehrte analytische Aufbereitung linksextremistischer Gewalttaten“ zu setzen.
Linke Gewalt Thema auf Innenministerkonferenz im Mai
Hintergrund der Maßnahmen ist der starke Anstieg linksextremer Straftaten. Vor allem die Gewalttaten befinden sich derzeit auf einem Rekordniveau. Daneben hätten die Sicherheitsbehörden aber auch einen Anstieg gewaltbereiter Personen in der linksextremen Szene registriert, sagte der Ministeriumssprecher.
Innenminister de Maizière wolle die Problematik der gestiegenen politisch links motivierten Gewalttaten daher auf der kommenden Innenministerkonferenz Anfang Mai mit seinen Länderkollegen beraten. (krk)
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